Eine Zensur findet nicht statt!
China bastelt am Great Firewall, Russland bastelt an Internetfiltern und in Deutschland kann jeder machen, was er will?
Denkste!
Grundgesetz Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Nun, man könnte ja meinen, es würde tatsächlich keine Zensur stattfinden, steht ja so im Grundgesetz.
Allerdings wird das durch (2) gleich wieder relativiert. Was genau „allgemeine Gesetze“ oder „gesetzliche Bestimmungen“ sind, definiert natürlich die reGIERung.
Es findet tatsächlich eine Zensur statt, denn was der reGIERung nicht passt, ist nicht erlaubt!
Glaubst Du nicht? Ist aber so!
